Schwarze Katze

Schwarze Katze

Blog über Dschihadisten und Salafisten aus dem deutschsprachigen Raum

IslamGeschrieben von Schwarze Katze 30 Nov, 2016 06:16:19
Der Erasmus Monitor ist ein Blog, der über Dschihadisten und Salafisten aus dem deutschsprachigen Raum berichtet. Der Blog konzentriert sich darauf, Entstehungszusammenhänge und Ausprägungen des militanten Salafismus zu beobachten und zu beschreiben und ist über die Seite http://erasmus-monitor.blogspot.de zu erreichen.

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Bundesregierung kritisiert Terror-Unterstützung durch Erdogan

IslamGeschrieben von Schwarze Katze 18 Aug, 2016 09:01:30
Türkei zentrale Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen
Die Bundesregierung stellt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen fest, dass die Türkei sich zu einer zentralen Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen entwickelt hat. In der Antwort der Bundesregierung wird Klartext gesprochen: "Als Resultat der vor allem seit dem Jahr 2011 schrittweise islamisierten Innen- und Außenpolitik Ankaras hat sich die Türkei zur zentralen Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen der Region des Nahen und Mittleren Ostens entwickelt."

Terror-Unterstützung durch Erdogan

In der als vertraulich klassifizierten Antwort wird die Terror-Unterstützung vom türkischen Präsidenten Erdogan und seiner islamischen AKP Regierung von islamisch-terroristischen Gruppen klar benannt: "Die zahlreichen Solidaritätsbekundungen und Unterstützungshandlungen für die ägyptische MB (Muslimbruderschaft), die Hamas und Gruppen der bewaffneten islamistischen Opposition in Syrien durch die Regierungspartei AKP und Staatspräsident Erdogan unterstreichen deren ideologische Affinität zu den Muslimbrüdern." Die Hamas ist eine islamische Terrorgruppe, die am liebsten Juden umbringt und im Gazastreifen die Macht hat. Sie baut Tunnel, um Terroristen nach Israel einzuschleusen, damit diese jüdische Zivilisten umbringen. Die Hamas bezieht sich in ihrem Antisemitismus auf den Koran, verspricht den Gläubigen für jeden erfolgreichen Terroranschlag 72 Jungfrauen im Paradies und wird von Erdogan unterstützt.

Waffenexporte in die Tǘrkei beenden
Bislang hat die Bundesregierung im Gegensatz zur Schwarzen Katze die Terror-Unterstützung der islamischen türkischen Regierung immer verschwiegen. Jetzt ist es durch einen Fehler, nämlich die fehlende Abstimmung vom Innen- mit dem Aussenministerium auch offiziell öffentlich geworden. Die EU-Beitrittsgespräche, Waffenexporte in die Türkei, der Flüchtlingspakt und jedwede andere Unterstützung für Präsident Erdogan und die islamische AKP-Regierung müssen sofort beendet werden!

Kein islamischer Religionsunterricht
Erdogans langer Arm reicht auch bis nach Deutschland. Die von ihm kontrollierte türkische Religionsbehörde Diyanet und deren deutscher Ableger DITIB beschäftigt Imane und betreibt Moscheen, in denen die Sichtweise der türkischen Regierung propagiert wird. Das widerspricht der Integration. Die von der türkischen Regierung gesteuerte DITIB sollte keinen Einfluss auf islamischen Religionsunterricht bekommen und keinerlei Unterstützung durch die deutsche Politik mehr erhalten. Kein islamischer Religionsunterricht in deutschen Schulen! Ein Viertel der Terrorkämpfer aus Deutschland, die für den Islamischen Staat nach Syrien gezogen sind, hat türkisch-islamische Wurzeln. Mittlerweile gibt es Durchsuchungen in verschiedenen Moscheen in Deutschland, wo diese Terroristen zum Heiligen Krieg aufgehetzt werden.

Erdogan für Scharia

Das islamische Recht Scharia beinhaltet Frauenunterdrückung, Todesstrafe, Abhacken der Hand für Diebe, Steinigung, Aufruf zum Dschihad, dem Heiligen Krieg und Diskriminierung für Anders- und Nichtgläubige. Recep Tayip Erdogan hat sich mit folgenden Worten klar für einen Gottesstaat ausgesprochen: "Gott sei Dank sind wir für die Scharia."

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Säuberung in der Türkei

IslamGeschrieben von Schwarze Katze 29 Jul, 2016 12:07:05
Regimekritiker werden verfolgt
Der islamische Präsident Erdogan verfolgt Regimekritiker und will für diese die Todesstrafe einführen. Vorwand ist der gescheiterte Putsch gegen den Diktator. Gewerkschaften werden verboten, Lehrer, Soldaten, Beamte und Imane entlassen und durch islamistische Jasager ersetzt. Schulen, Universitäten, Vereine, Stiftungen und Gesundheitseinrichtungen werden geschlossen und es gibt Ausreiseverbote für Akademiker. Angeblich sollen Gülen-Anhänger hinter dem Putsch stecken, so die offizielle Regierungspropaganda. Dabei ist die Gülen-Bewegung im Militär gar nicht nennenswert vertreten. 40 Prozent der Generäle und Admiräle wurden entlassen. Wenn soviele führende Militärs sich wirklich daran beteiligt hätten, wär der Möchtegern-Sultan Erdogan schon längst weg vom Fenster.

Schlag gegen die Opposition
Erdogan will gerne das alleinige Sagen haben, das ist der eigentliche Grund für die Säuberungen und das Verbieten von Zeitungen, Radiosendern und Internetseiten. Es gibt Vermutungen, dass der Putsch von der türkischen Regierung selbst inszeniert oder provoziert wurde, um einen Schlag gegen die Opposition auszuführen und alle abweichenden Meinungen zum Schweigen zu bringen. Erdogan bezeichnete den Putschversuch als Geschenk Allahs, der die Reinigung des Militärs beschleunige. Der Boss vom Bosporus nutzte ihn, um den Notstand auszurufen, der ihm die alleinige Führung bescherte.

Hitler-Diktatur als Vorbild
Erdogan hat sich bei dem von ihm gewünschten umstrittenen Präsidenten-Führer System positiv auf Adolf Hitler bezogen. Er meint zur Einführung eines Präsidialsystems, wo allein der Präsident das Sagen hat: "Es gibt aktuell Beispiele in der Welt und auch Beispiele in der Vergangenheit. Wenn Sie an Hitler-Deutschland denken, haben Sie eines." Millionen muslimische Türken laufen wie die Lemminge dem Ober-Moslem ins Verderben hinterher und betreiben einen irren Personenkult weil ihr Führer den Islam mit aller Gewalt voranbringt. Dabei gilt: Gewalt erzeugt Gegengewalt.

Der eigentliche Kalif ist Erdogan
Der Co-Vorsitzende im Exekutivrat der Dachorganisation der Kurdischen Arbeiterpartei Cemil Bayik sagte gegenüber der Zeit: "Der eigentliche Kalif ist nicht Abu Bakr al-Bagdadi, sondern Erdogan." Weiterhin kritisierte er die türkische Regierung mit folgenden Worten: "Innerhalb des IS und der Freien Syrischen Armee gibt es türkische Spezialeinheiten. Das sind inoffizielle Kräfte, nirgends registriert. Sie kämpfen gegen uns."

Terrorexport nach Europa
Der jordanische König Abdullah wirft Erdogan vor, Terroristen als Flüchtlinge getarnt nach Europa zu bringen. Der König sagt: "Die Tatsache, dass Terroristen nach Europa gelangen, ist Teil der türkischen Politik, und obwohl die Türkei dafür immer wieder getadelt wird, machen sie, was sie wollen." Der jordanische König wirft der Türkei vor, dem Islamischen Staat zu helfen, Öl zu exportieren und islamistische Gruppen nicht nur in Syrien, sondern auch in Somalia und Libyen zu unterstützen.

Folgen der Repression
Die Folgen der Repression sind durchgehend negativ. Rückgang beim Tourismus, wirtschaftliche Probleme, Einschränkung der Meinungsfreiheit sind die Folgen einer wachsenden Islamisierung. Wenn schon Säuberung, wär eine Säuberung vom Islamfaschismus angesagt. Die Türkei hat den Islamischen Staat und islamische Terrogruppen wie Al Nusra unterstützt und hat einen Bürgerkrieg gegen die Kurden angezettelt, weil sie versuchen den Islamischen Staat zurückzudrängen.

Tourismusboykott
Amnesty International hat glaubwürdige Hinweise auf Folter und Misshandlungen an Oppositionellen in der Türkei. Oppositionelle werden verhaftet und systemkritische Zeitungen geschlossen. So ein Land mit so einem fragwürdigen Präsidenten gehört nicht in die Europäische Union. Die Schwarze Katze ruft zum Tourismusboykott auf. Kein Urlaub in der Türkei!

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Armenien Resolution im Wortlaut

IslamGeschrieben von Schwarze Katze 02 Jun, 2016 13:15:14
Die Schwarze Katze dokumentiert die Armenien-Resolution über den Völkermord des islamisch beherrschten Osmanischen Reiches an den christlichen Armeniern, die der Deutsche Bundestag am 2. Juni 2016 gegen den Widerstand von Islamisten und türkischen Nationalisten beschlossen hat:

Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916


I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Der Deutsche Bundestag verneigt sich vor den Opfern der Vertreibungen und Massaker an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten des Osmanischen Reichs, die vor über hundert Jahren ihren Anfang nahmen. Er beklagt die Taten der damaligen jungtürkischen Regierung, die zur fast vollständigen Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich geführt haben. Ebenso waren Angehörige anderer christlicher Volksgruppen, insbesondere aramäisch/assyrische und chaldäische Christen von Deportationen und Massakern betroffen.

Im Auftrag des damaligen jungtürkischen Regimes begann am 24. April 1915 im osmanischen Konstantinopel die planmäßige Vertreibung und Vernichtung von über einer Million ethnischer Armenier. Ihr Schicksal steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist. Dabei wissen wir um die Einzigartigkeit des Holocaust, für den Deutschland Schuld und Verantwortung trägt.

Der Bundestag bedauert die unrühmliche Rolle des Deutschen Reiches, das als militärischer Hauptverbündeter des Osmanischen Reichs trotz eindeutiger Informationen auch von Seiten deutscher Diplomaten und Missionare über die organisierte Vertreibung und Vernichtung der Armenier nicht versucht hat, diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu stoppen. Das Gedenken des Deutschen Bundestages ist auch Ausdruck besonderen Respektes vor der wohl ältesten christlichen Nation der Erde.

Der Deutsche Bundestag bekräftigt seinen Beschluss aus dem Jahr 2005 (Drs. 15/5689), der dem Gedenken der Opfer wie auch der historischen Aufarbeitung der Geschehnisse gewidmet war und das Ziel verfolgte, zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beizutragen. Rednerinnen und Redner aller Fraktionen haben am einhundertsten Gedenktag, dem 24. April 2015, bei der Debatte im Deutschen Bundestag und insbesondere der Bundespräsident am Vorabend der Debatte den Völkermord an den Armeniern verurteilt, der Opfer gedacht sowie zur Versöhnung aufgerufen. Das Deutsche Reich trägt eine Mitschuld an den Ereignissen.

Der Bundestag bekennt sich zur besonderen historischen Verantwortung Deutschlands.

Dazu gehört, Türken und Armenier dabei zu unterstützen, über die Gräben der Vergangenheit hinweg nach Wegen der Versöhnung und Verständigung zu suchen. Dieser Versöhnungsprozess ist in den vergangenen Jahren ins Stocken geraten und bedarf dringend neuer Impulse.

Der Deutsche Bundestag ehrt mit seinem Gedenken an die unvorstellbar grausamen Verbrechen nicht nur deren Opfer, sondern auch all diejenigen im Osmanischen Reich und im Deutschen Reich, die sich vor über hundert Jahren unter schwierigen Umständen und gegen den Widerstand ihrer jeweiligen Regierung in vielfältiger Weise für die Rettung von armenischen Frauen, Kindern und Männern eingesetzt haben.

Heute kommt schulischer, universitärer und politischer Bildung in Deutschland die Aufgabe zu, die Aufarbeitung der Vertreibung und Vernichtung der Armenier als Teil der Aufarbeitung der Geschichte ethnischer Konflikte im 20. Jahrhundert in den Lehrplänen und -materialien aufzugreifen und nachfolgenden Generationen zu vermitteln. Dabei kommt insbesondere den Bundesländern eine wichtige Rolle zu.

Der Deutsche Bundestag ist der Ansicht, dass das Gedenken an die Opfer der Massaker und Vertreibungen der Armenier unter Berücksichtigung der deutschen Rolle einschließlich seiner Vermittlung an Mitbürgerinnen und Mitbürger türkischer und armenischer Herkunft auch einen Beitrag zur Integration und zum friedlichen Miteinander darstellt.

Der Deutsche Bundestag begrüßt die Zunahme von Initiativen und Beiträgen in den Bereichen von Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Kunst und Kultur auch in der Türkei, welche die Aufarbeitung der Verbrechen an den Armeniern und die Versöhnung zwischen Armeniern und Türken zum Ziel haben.

Der Deutsche Bundestag ermutigt die Bundesregierung weiterhin, dem Gedenken und der Aufarbeitung der Vertreibungen und Massaker an den Armeniern von 1915 Aufmerksamkeit zu widmen. Auch begrüßt der Deutsche Bundestag jede Initiative, die diesem Anliegen Anschub und Unterstützung zu verleihen.

Die eigene historische Erfahrung Deutschlands zeigt, wie schwierig es für eine Gesellschaft ist, die dunklen Kapitel der eigenen Vergangenheit aufzuarbeiten.

Dennoch ist eine ehrliche Aufarbeitung der Geschichte die wohl wichtigste Grundlage für Versöhnung sowohl innerhalb der Gesellschaft als auch mit anderen.

Es ist dabei zu unterscheiden zwischen der Schuld der Täter und der Verantwortung der heute Lebenden. Das Gedenken an die Vergangenheit mahnt uns außerdem, wachsam zu bleiben und zu verhindern, dass Hass und Vernichtung immer wieder Menschen und Völker bedrohen.
Der Deutsche Bundestag nimmt die seit 2005 unternommenen Versuche von Vertretern Armeniens und der Türkei wahr, in Fragen des Erinnerns und der Normalisierung der zwischenstaatlichen Beziehungen aufeinander zuzugehen. Das Verhältnis beider Staaten ist jedoch weiterhin spannungsreich und von gegenseitigem Misstrauen geprägt. Deutschland sollte Türken und Armenier dabei unterstützen, sich anzunähern. Eine konstruktive Aufarbeitung der Geschichte ist dabei als Basis für eine Verständigung in Gegenwart und Zukunft unerlässlich.

Eine Entspannung und Normalisierung der Beziehungen zwischen der Republik Türkei und der Republik Armenien ist auch für die Stabilisierung der Region des Kaukasus wichtig. Deutschland sieht sich dabei im Rahmen der EU-Nachbarschaftspolitik aufgrund seiner geschichtlichen Rolle in den deutsch-armenisch-türkischen Beziehungen in einer besonderen Verantwortung.

II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf:

- im Geiste der Debatte des Deutschen Bundestags vom 24. April 2015 zum 100. Jahrestag weiterhin zu einer breiten öffentlichen Auseinandersetzung mit der Vertreibung und fast vollständigen Vernichtung der Armenier 1915/1916 sowie der Rolle des Deutschen Reiches beizutragen,

- die türkische Seite zu ermutigen, sich mit den damaligen Vertreibungen und Massakern offen auseinanderzusetzen, um damit den notwendigen Grundstein zu einer Versöhnung mit dem armenischen Volk zu legen,

- sich weiterhin dafür einzusetzen, dass zwischen Türken und Armeniern durch die Aufarbeitung von Vergangenheit Annäherung, Versöhnung und Verzeihen historischer Schuld erreicht wird,

- weiterhin wissenschaftliche, zivilgesellschaftliche und kulturelle Aktivitäten in der Türkei und in Armenien zu unterstützen und im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel zu fördern, die dem Austausch und der Annäherung sowie der Aufarbeitung der Geschichte zwischen Türken und Armeniern dienen,

- eine Aufarbeitung der historischen Ereignisse durch die Türkei und Armenien als ersten Schritt zur Versöhnung und zur längst überfälligen Verbesserung der türkisch-armenischen Beziehungen aktiv zu unterstützen, z.B. durch Stipendien für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler oder Unterstützung zivilgesellschaftlicher Kräfte aus beiden Ländern, die sich für Aufarbeitung und Versöhnung engagieren,

- türkische und armenische Regierungsvertreter zu ermutigen, den derzeit stagnierenden Normalisierungsprozess der zwischenstaatlichen Beziehungen beider Länder fortzuführen,

- sich gegenüber der türkischen und der armenischen Regierung für die Ratifizierung der 2009 unterzeichneten Zürcher Protokolle einzusetzen, die eine Kommission zur wissenschaftlichen Untersuchung der Geschichte, die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen und die Öffnung der gemeinsamen Grenze vorsehen,

- dafür einzutreten, dass die in jüngster Zeit begonnene Pflege des armenischen Kulturerbes in der Republik Türkei fortgesetzt und intensiviert wird,

- im Rahmen finanzieller Möglichkeiten auch weiterhin innerhalb Deutschlands Initiativen und Projekte in Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Kultur zu fördern, die eine Auseinandersetzung mit den Geschehnissen von 1915/1916 zum Thema haben.

Berlin, den 31. Mai 2016

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Weltanschauungsfreiheit in Flüchtlingsunterkünften sichern

IslamGeschrieben von Schwarze Katze 20 Apr, 2016 07:13:23
Weltanschauungsfreiheit in Flüchtlingsunterkünften sichern
IBKA, 19.04.16

Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) fordert, die Weltanschauungsfreiheit für die Bewohner von Flüchtlingsunterkünften sicherzustellen.

"Es liegen Berichte vor, wonach sich nichtmuslimische Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften mit Schikanen muslimischer Mitbewohner konfrontiert sahen. Hiervon sind auch nichtreligiöse Asylbewerber betroffen, denn auch solche gibt es unter den Flüchtlingen", sagte René Hartmann, Erster Vorsitzender des IBKA.

Martin Wagner, Landessprecher Hessen des IBKA, sagte: "Bisweilen sehen sich nichtreligiöse Asylbewerber gezwungen, zum Schein muslimische Gebete zu praktizieren oder sogar die Rolle des Vorbeters zu übernehmen."

Der IBKA fordert die zuständigen Behörden zur Beendigung solcher besorniserregender Zustände sowie zur Sicherung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit der Bewohner auf – notfalls durch eine separate Unterbringung nichtreligiöser und andersgläubiger Menschen.

Über den IBKA:

Im IBKA haben sich nichtreligiöse Menschen zusammengeschlossen, um die allgemeinen Menschenrechte – insbesondere die Weltanschauungsfreiheit – und die konsequente Trennung von Staat und Religion durchzusetzen. Wir treten ein für individuelle Selbstbestimmung, wollen vernunftgeleitetes Denken fördern und über die gesellschaftliche Rolle von Religion aufklären.


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Salafisten Messe abgesagt

IslamGeschrieben von Schwarze Katze 01 Mär, 2016 17:46:36
Die für kommenden Samstag geplante salafistische Halal-Messe in Hamburg wurde abgesagt. Der Vermieter der Räumlichkeiten hat den Mietvertrag gekündigt, nachdem antifaschistische Zusammenhänge den Hintergrund der Messe publik gemacht haben. Die Veranstalter*innen der Messe behaupten zwar nach wie vor, dass die Messe stattfinden wird: Ob, wie und wo wird sich noch zeigen. Jedenfalls bereits jetzt ein wichtiger Erfolg gegen salafistische Umtriebe.

Kein Gott, kein Staat, kein Kalifat.

Gruppe für den organisierten Widerspruch Hamburg, https://grow.noblogs.org/



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Islamismus - eine menschenfeindliche Ideologie

IslamGeschrieben von Schwarze Katze 30 Nov, 2015 04:28:49
Die Antifaschistische Aktion Lingen kritisiert den Islamismus als menschenverachtende Ideologie: http://afalingen.blogsport.eu/2015/11/19/islamismus-eine-menschenfeindliche-ideologie/




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Stellungnahme des IBKA zu den Anschlägen in Paris

IslamGeschrieben von Schwarze Katze 15 Nov, 2015 11:18:24
Stellungnahme zu den Anschlägen in Paris

14.11.2015

Wir vom Vorstand des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und
Atheisten (IBKA) sind schockiert über die Anschlagsserie am gestrigen
Abend in Paris.

Wir sind entsetzt über das von mutmaßlich religiös motivierten
Attentätern verübte Massaker. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen
und Opfern dieser Gräueltaten.

Religiöser Fanatismus hat im Herzen Europas seine hässlichste Fratze
gezeigt.

Dem gegenüber fühlen sich viele hilflos und machtlos.

Dies war ein Angriff auf unsere weitestgehend säkulare Lebensweise,
erneut im laizistischen Frankreich. Diese Anschläge richten sich auch
gegen unsere freiheitlichen und an individueller Selbstbestimmung
orientierten Überzeugungen.

Auch wenn in den nächsten Tagen Trauergottesdienste folgen werden, haben
diese Anschläge mal wieder deutlich gemacht: Die Welt braucht keine
Rückbesinnung auf antike Religionen, sondern die Ideale der Aufklärung
und des Säkularismus.

Wir hoffen, dass die nun folgenden politischen Reaktionen unserer
französischen Freunde diese Ideale hochhalten und wir uns von diesen
Gotteskriegern nicht dazu hinreißen lassen, diese Grundsätze auch nur
ein Stück weit aufzugeben.

Der Vorstand des IBKA

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gbs-Stellungnahme zu den Anschlägen in Paris

IslamGeschrieben von Schwarze Katze 15 Nov, 2015 08:39:04
Der Vorstandssprecher der Giordano-Bruno-Stiftung, Dr. Michael Schmidt-Salomon, hat heute Morgen eine Stellungnahme zu den Anschlägen in Paris und den weltweiten Solidaritätsbekundungen abgegeben, die auf Twitter unter dem verwirrenden Hashtag “#prayforparis” erfolgten: “Beten hilft nicht gegen religiösen Fundamentalismus, sondern nur engagiertes Handeln! Engagiertes Handeln bedeutet nicht nur, die Symptome zu bekämpfen (etwa den sog. ‘Islamischen Staat’), man muss die Probleme an der Wurzel packen.

Die adäquate Antwort auf die Pariser Anschläge lautet: Mehr soziale Gerechtigkeit (wer keine Chance für sozialen Aufstieg sieht, geht fundamentalistischen Rattenfängern schnell auf den Leim), mehr religionskritische Bildung (solche Anschläge kann nur verüben, wer ein intellektuell äußerst limitiertes Weltbild besitzt, Stichwort ‘Religiotie’) und mehr Freiheit (würden die westlichen Staaten die Rechte ihrer Bürgerinnen und Bürger nun beschneiden, hätten die Terroristen genau das erreicht, was sie erreichen wollten)!”




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NO PASARAN - NEIN ZUM KRIEG

IslamGeschrieben von Schwarze Katze 07 Aug, 2015 05:04:22

Bundesweite Großdemonstration in Köln am Samstag, 8. August 2015
12 Uhr Ebertplatz

Wenige Tage nach dem Mordanschlag in Pirsûs (Suruç) an eine Kobanê-Aufbaudelegation von Jugendlichen der SGDF durch ein mutmaßliches IS-Mitglied eskaliert die AKP-Regierung die Situation in der Türkei zunehmend. Fast 1000 kurdische, alevitische und revolutionäre AktivistInnen wurden bisher verhaftet. Trotz eines Waffenstillstandes bombardiert die türkische Luftwaffe wieder PKK-Stellungen in den Kandil-Bergen und setzt den Hauptverhandlungsführer des Lösungsprozesses auf kurdischer Seite, Abdullah Öcalan, einer Totalisolation aus.

Festnahmeterror der türkischen Polizei
Seit dem 24.7. läuft eine großangelegte Festnahmewelle der türkischen Polizei gegen kurdische, alevitische und linke AktivistInnen. Sie sind mehrheitlich Mitglieder der HDP (Demokratische Partei der Völker) und der DBP (Demokratische Partei der Regionen), denen die Mitgliedschaft in der PKK vorgeworfen wird.

Straßenkämpfe im Stadtteil Gazi in Istanbul
Bei einer Festnahme in Istanbul wurde eine Aktivistin von der Polizei ermordet. Aufgrund der tagelangen Angriffe durch die Polizei auf ihre Beisetzungszeremonie in einem alevitischen Gebetshaus (Cem-Haus) im Stadtteil Gazi, konnte der Leichnam nicht beigesetzt werden. Der Stadtteil Gazi, der als Hochburg der türkischen Linken in Istanbul gilt, ist seit Beginn der Verhaftungen in einem Ausnahmezustand, wo es zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und der Polizei kommt.

Türkische Luftwaffe bombardiert PKK-Stellungen im Nord-Irak und Ost-Türkei
Zeitgleich begann die türkische Luftwaffe trotz des Waffenstillstandes, Stützpunkte der PKK im Nordirak und im Osten der Türkei zu bombardieren. Unter den Zielen waren auch von ZivilistInnen bewohnte Gebiete. Mehrere Guerilleros der PKK starben bei diesen Angriffen. Die AKP und Staatspräsident Erdogan bringen durch diese Angriffe nicht nur, den seit mehreren Jahren mühselig aufgebauten Lösungsprozess zwischen der PKK und der Türkei zur friedlichen Beilegung des Kurdistan-Konfliktes in große Gefahr. Sie stürzen das Land dadurch für machtpolitische Interessen geradewegs in den Chaos eines Bürgerkrieges, indem sie allen Kräften im Land, die für die Demokratisierung der Türkei einstehen, den Krieg erklären.

Das türkische Militär zerstört die Umwelt in Kurdistan
Der Krieg des türkischen Staates ist nicht nur ein Krieg gegen die Menschen, sondern ebenfalls ein Krieg gegen die Natur. Die Bombardements, der Bau der Militärstationen und Militärstraßen, die Verbrennung und Rodung von Wäldern und der Bau von rießigen Staudämmen und Kraftwerken zerstört das natürliche Gleichgewicht, das natürliche Leben in dem die Menschen jahrtausendelang im Einklang mit der Natur lebten. Tausende Tier- und Pflanzenarten leiden unter diesem Angriff auf die Flora und Fauna Kurdistans. Die Dorfverbrennungen taten ihr übriges, indem sie die Menschen in die Städte zwangen und sie von ihrer natürlichen Umgebung entrissen.

Das eigentliche Ziel Erdogans/der AKP ist die absolute Macht in der Türkei
Seit den Parlamentswahlen am 7. Juni 2015 kann die AKP in der Türkei nicht alleine regieren. Der Einzug der links-liberalen HDP in das Parlament verhinderte die absolute Mehrheit der AKP. Somit konnte Erdogan das von ihm angestrebte Präsidialsystem nicht durchsetzen. Der friedliche Kurs der HDP, ihr Einsatz zur Lösung der kurdischen Frage und zur Demokratisierung der Türkei machte sie zu einer großen demokratischen Oppositionspartei, die Erdogans autoritären Kurs und seine Alleinherrschaft stoppen konnte. Die einzige Möglichkeit dazu bietet nur noch eine unter kriegerischen und aggressiven Umstände stattfindende Neuwahl in der Türkei.

Rojava ist Erdogan/der AKP ein Dorn im Auge
Eine demokratische Selbstverwaltung der Völker unter der Federführung der PYD, die sich von den Ideen Abdullah Öcalans inspirieren lässt, ist der Alptraum des türkischen Staates. Sie bricht zudem mit allen antidemokratischen, rassistischen und sexistischen Dogmen der Staaten in der Region und stellt deshalb eine Revolution dar. Auch der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu erklärte mehrmals genauso wie Tayyip Erdogan, dass sie keine in ihrem Auge „Spaltung“ in Syrien zulassen werden, womit die Demokratische Autonomie in Rojava gemeint ist.

Das AKP-IS Bündnis
Um ihre hegemonialen Ansprüche in Syrien zu erreichen unterstützte Erdogans AKP die Terrorbanden des IS, was nicht nur politisch-pragmatische, sondern auch ideologische Gründe hatte. Nur mit dieser Unterstützung konnte der IS den Genozid an die EzidInnen in der Region Shengal (Irak) durchführen. Tausende Menschen, insbesondere ezidische Frauen, wurden durch den IS verschleppt, vergewaltigt, auf Sklavenmärkten verkauft oder auf brutalste Art ermordet. Auch der größte Angriff des IS auf Kobanê ab September 2014 wäre ohne die Unterstützung der AKP nicht möglich. Dass der IS heute nicht mehr von der AKP kontrolliert werden kann, ist für sie eine verkraftbare Nebenerscheinung. Denn dieser ist die Kraft, die das Projekt Rojava angreift und zudem ideologisch nicht entfernt ist von Erdogans Linie. Die aktuellen Bombardierungen der IS sind deshalb nur eine Farce. Das eigentliche Ziel ist die Schwächung der KurdInnen für den eigenen Machterhalt, notfalls mit einem Krieg. Unterdessen erklärte die NATO, trotz internationaler Kritik aus Politik und Gesellschaft, der Türkei ihre „vollste Solidarität“.

Die BRD, die EU und die NATO unterstützen die Türkei
Die Genehmigung der Waffenexporte an die Türkei und die Stationierung von Patriot-Raketen in der Türkei durch die Bundesregierung, das sture Festhalten am PKK-Verbot durch das Bundesinnenministerium, die starke wirtschaftliche und ökonomische Zusammenarbeit der EU mit der Türkei, die zur Verfügung Stellung von geheimdienstlichen Information an die Türkei durch die NATO oder die Verhaftung von türkischen und kurdischen Oppositionellen (ATIK und NAV-DEM) spielen ausschließlich in die Hände des fast schon diktatorisch regierenden Erdogans und seiner AKP. Somit wird deren Politik in Syrien, die Unterstützung des IS, der Kriegskurs gegen die KurdInnen, der islamistische Kurs gegen AlevitInnen, ChristInnen und Nicht-Gläubige, die neoliberale Wirtschaftspolitik und die krasse Ausbeutung von ArbeiterInnen, die sexistische Politik gegen Frauen oder die autoritäre Politik gegen junge Menschen direkt und indirekt durch die BRD, die EU oder die NATO gefördert.

Wir dürfen nicht mehr weiter zuschauen, wie Millionen Menschen Opfer der Machtbesessenheit von Recep Tayyip Erdogan und seiner AKP werden !!! Schluss mit dem Kriegskurs des türkischen Staates !!! Schluss mit der Isolationshaft gegen Abdullah Öcalan !!! Freiheit für alle politischen Gefangenen!!!

Wir fordern von der Bundesregierung, dass sie endlich ihre Politik zur Türkei ändert, jegliche Waffenexporte in die Türkei und die Region stoppt sowie ihren Beitrag zur friedlichen Lösung der kurdischen Frage, durch die Aufhebung des PKK-Verbotes, leistet !!! Rojava muss endlich anerkannt werden !!!

Es lebe die Geschwisterlichkeit der Völker !!! Hoch die Internationale Solidarität !!!

Kommt zur bundesweiten Demonstration nach Köln, 12:00 Uhr, Ebertplatz, am 8. August 2015 !!!

Aufrufende Organisationen:

NAV-DEM (Kurdisches demokratisches Gesellschaftszentrum, BRD) /// AvEG-Kon (Konföderation der unterdrückten MigrantInnen von Europa) /// TJKE ( Einheit der kurdischen Frauen Europa) /// SKB (Einheit sozialistischer Frauen) /// AABF (Föderation der alevitischen Vereinigungen BRD) /// BDAS (Bund der Alevitischen Studierenden e.V.) /// ATIF (Föderation der ArbeiterInnen aus der Türkei BRD) /// Yaşanacak Dünya/devrimci proletarya (für eine lebenswerte Welt/revolutionäre ProletarierInnen) /// DIDF (Föderation der demokratischen ArbeiterInnen-Vereine) /// ADHK (Föderation der demokratischen Völker, Europa) /// Nor Zartonk /// ADEF (Föderation der demokratischen Dersim-Vereinigungen, Europa) /// FKÊ (Föderation der Ezidischen Vereine) /// Young Strougle /// FEDA(Föderation der demokratischen AlevitInnen) /// MDDP (Partei des demokratischen Wandels Mesopotamien) /// FCIK (Föderation der islamischen Gesellschaften) /// YXK(Verband der Studierenden aus Kurdistan) /// Cîwanên Azad /// Jinên Cîwanên Azad /// FIDEF (Föderation der ArbeiterInnen-Vereine der BRD) /// KCD-E (Demokratischer Gesellschaftskongress der Kurden, Europa) /// SYKP (Trotzdem Sozialistische Partisi) /// ÖDA (Freiheit und Solidarität, BRD) /// YSGP (Partei der grünen und linken Zukunft) /// PIK (Islamische Partei Kurdistans) /// ASM (Rat der Exilierten, Europa) /// KKP (Kommunistische Partei Kurdistans) /// Aktionsgruppe für den Aufbau der dritten Reihe /// BIR-KAR (ArbeiterEinheit) /// Assembbly of Armenians of Europe Sektion Deutschland(Rat der ArmenierInnen Europa)



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