Schwarze Katze

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Die DKP München ist Geschichte

AntibolGeschrieben von Schwarze Katze 04 Nov, 2017 05:01:24
Die DKP München ist Geschichte*
Kerem Schamberger, 03.11.17


Gestern hat in München die Kreisdelegiertenkonferenz der DKP München stattgefunden. Für viele wird sie die letzte Parteisitzung gewesen sein. Dutzende Mitglieder der DKP München werden in den nächsten Tagen und Wochen aus der Partei austreten. Oder sie haben diesen Schritt bereits vollzogen. Darunter sind GenossInnen, die seit mehr als 60 Jahren in der kommunistischen Bewegung und ihren Parteien (KPD, DKP und SED) aktiv waren und sind. Mitglieder, die den Holocaust überlebt haben, deren Eltern im Widerstand gegen den Faschismus im KZ eingesperrt waren, die in der Illegalität der Adenauer-BRD monate-, jahrelang im Gefängnis saßen (verurteilt von Richtern, die sie schon aus der NS-Zeit kannten), Mitglieder, die im Aufbau der Friedensbewegung und den Ostermärschen eine führende Rolle gespielt haben, die Berufsverbot hatten, GenossInnen die heute stadtweit als KommunistInnen bekannt sind. Das ist für viele kein einfacher Schritt, denn eine solche (Partei-)Zugehörigkeit ist nicht nur eine politische, sondern oft auch eine emotionale oder sogar familiäre.

Auch ich trete nach 15 Jahren Mitgliedschaft, davon fast acht Jahre als einer der beiden Sprecher, aus der DKP aus. Alleine aus dem bisherigen Kreisvorstand treten acht von neun Mitgliedern aus der Partei aus. Bis gestern war die DKP München die bundesweit mitgliederstärkste Kreisorganisation, mit funktionierenden Leitungsstrukturen und einem arbeitenden Vorstand.

Das Vorgehen des Parteivorstandes hat uns keine Wahl mehr gelassen. Die Auflösung des Bezirksvorstandes Südbayern ist dabei nur die Spitze des Eisbergs. Was der bayerische Verfassungsschutz bei mir nicht geschafft hat, schafft nun die sektiererische und dogmatische Politik des Vorstandes. Ein Zurück zu Stalinismus und autoritärem Parteiverständnis kann es mit uns nicht geben.

Im Referat und in der Debatte stellten wir als scheidender Kreisvorstand gestern fest, dass die DKP unter dem neuen Parteivorstand zur Sekte und damit gesellschaftlich und politisch überflüssig geworden ist. Ihre Politik dreht sich nur noch um sie selbst. Bestes Beispiel dafür (unter vielen) ist die Eigenkandidatur bei den Bundestagswahlen in völliger Missachtung der gesellschaftlichen Kräftverhältnisse und politischer Erfordernisse: Nämlich einer Bündelung aller linken, fortschrittlichen Kräfte im Kampf gegen die massive Rechtsentwicklung.

Ihr werdet in den nächsten Tagen das gestrige Referat des Kreisvorstandes nachlesen können. Dort findet sich hauptsächlich eine Analyse der derzeitigen politischen Situation und daraus abgeleitet, warum die DKP nicht (mehr) in der Lage ist, darauf eine Antwort zu geben.

Es gibt bundesweit viele DKP-GenossInnen, mit denen wir viele politische Ansichten teilen. Den Offenen Brief des Netzwerkes kommunistische Politik haben mittlerweile fast 300 DKP-Mitglieder unterzeichnet. Wir fühlen uns nach wie vor mit ihnen verbunden. Auch ihnen droht der Parteivorstand und das Sekretariat mit einem Unvereinbarkeitsbeschluss und damit mit dem Ausschluss. Ihnen gilt unsere Solidarität. Ihr Kampf ist unser Kampf. Auch wenn wir kein Parteibuch mehr haben.

Wichtig: Dieser Post ist keine offizielle Erklärung, sondern einfach von mir aufgeschriebene Worte. Eine ausführliche Begründung für die Austritte, auch für meinen, wird noch im November veröffentlicht werden. Ein Bericht zur Kreisdelegiertenkonferenz in München folgt ebenfalls. Meine Mitgliedschaft in der DKP werde ich Anfang Dezember beenden.

Noch wichtiger: Wir waren, sind und bleiben Kommunisten (zu früh gefreut, Verfassungsschutz!). Viele von uns werden in der Marxistische Linke weiterarbeiten, einige zur Partei Die Linke gehen und weitere wiederum werden unorganisiert bleiben. Wir haben uns aber darauf geeinigt in München als Kollektiv unsere politische Arbeit fortzuführen, egal welches Parteibuch oder welche Vereinsmitgliedschaft wir in der Tasche tragen. Uns ist bewusst, dass wir derzeit eine Übergangsphase erleben, in der sich eine langfristige politische Organisierung für KommunistInnen noch herauskristallisieren muss. Ein fertiges Patent, ein anziehendes, dauerhaftes Projekt, gibt es für linke und kommunistische Kräfte in der heutigen Zeit noch nicht. Wir werden mit vielen anderen daran arbeiten, ein solches zu entwickeln.

A luta continua - Der Kampf geht weiter!

* In ihrer jetzigen Zusammensetzung, mit der sie sich in vielen sozialen Bewegungen in München, Bayern und darüber hinaus einen Namen gemacht hat.

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Solid Esslingen kritisiert parteiinternen Nationalismus und Sexismus und ruft ausdrücklich NICHT zur Wahl der Linkspartei auf.

AntibolGeschrieben von Schwarze Katze 19 Sep, 2017 08:55:32
Warum wir NICHT zur Wahl der Linkspartei aufrufen
Linksjugend ['solid] Esslingen, 18.09.17


Wir haben uns schon vor einiger Zeit dagegen entschieden, selbst Wahlkampf zu machen. Durch die aktuelle Entwicklung der Partei bundesweit und vor Ort sehen wir uns genötigt, auch aktiv Stellung zu nehmen. Mehrheitlich geht es nur noch um Regierungsbeteiligung, also darum, die bestehenden Verhältnisse zu verwalten – und für Posten und Karriere notwendigerweise inhaltliche Überzeugungen aufzugeben.
Die Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht möchte Teile der AfD integrieren und somit zu legitimieren statt sie konsequent zu bekämpfen. Sie versuchte sich schon häufiger durch nationalistische Parolen oder der Forderung nach Obergrenzen bei rechtem Klientel anzubiedern. Spätestens seit Wahlkampfbeginn steht die Partei geschlossen hinter Wagenknecht, während ein Teil der Partei die Solid-Bundessprecherin Sarah Rambatz gnadenlos fallen ließ, seit diese massenweise Mord- und Vergewaltigungsdrohungen von Rechtsradikalen bekommt.

Auch vor Ort in Esslingen hat die Linkspartei mit linker Politik nicht mehr viel zu tun. Martin Auerbach, Direktkandidat für die Linkspartei bei der Bundestagswahl, versucht Kritik an Kapitalismus und Nationalismus zu unterbinden. Statt sich einer inhaltlichen Debatte über prokapitalistische und „patriotische“/nationalistische Positionen innerhalb der Partei zu stellen, reagiert er auf Argumente mit dem Vorwurf der „Meinungsunterdrückung“. Nachdem die Sprecherin unserer Basisgruppe ihn auf Grundsatzpositionen der Linksjugend Solid gegen Kapitalismus und gegen jede Abschiebepraxis hingewiesen hat, hat er sie aus einer internen WhatsApp-Gruppe entfernt. Die Gruppe war ursprünglich für Solid eingerichtet worden, hat sich aber mehr und mehr zu einem Konfliktforum zwischen Partei und Jugendverband entwickelt. Nun werden Menschen rausgekickt, die offizielle Solid-Positionen vertreten. Auch sonst kursieren untragbare Ansichten im Kreisverband: Ein männliches Mitglied äußerte bei einem Treffen, dass Frauen doch selbst schuld daran wären, dass sie schlechter bezahlt werden als Männer, weil sie sich für die „falschen“ Berufe entscheiden würden. Widerspruch gab es einzig und allein aus den Reihen des Jugendverbands. Auch Forderungen nach Obergrenzen à la Wagenknecht werden im Kreisverband gerne verteidigt.

Um effektiv gegen Ausbeutung, Krieg, Armut und Umweltzerstörung vorzugehen, muss man erst einmal analysieren und verstehen, wie diese Gesellschaft funktioniert. Dann ist es wichtig, sich vor allem außerparlamentarisch mit Gleichgesinnten zu organisieren, um gesellschaftliche Gegenmacht aufzubauen.


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17. Juni 1953: Gedenkt den Opfern

AntibolGeschrieben von Schwarze Katze 17 Jun, 2017 09:51:39
Der 17. Juni ist auch noch 2017 ein wichtiger Gedenktag. Am 17. Juni 1953 gingen die Arbeiter in der DDR für ihre Freiheit auf die Strasse. Die DDR-Repressionsorgane schlugen gemeinsam mit der Besatzungstruppe Rote Armee den Arbeiteraufstand nieder. Freie Gewerkschaften waren in der DDR verboten. Der Aufstand ging klar gegen die Privilegien der roten Bonzen und die ständige Bevormundung durch die Kommunisten. Armut durch Planwirtschaft, Beschränkung von Meinungs-, und Reisefreiheit und Stasi-Überwachung waren charakteristisch für den SED-Unrechtsstaat. Auch heute noch gibt es stalinistische Gruppen, die eine Diktatur über die Arbeiter anstreben. Wehret den Anfängen! Nie wieder Stalinismus!
Stalin verherrlichende DDR-Briefmarke in typisch marxistischem Personenkult.



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Statement zur Unterstützung der Menschen und Anarchist*innen in Venezuela

AntibolGeschrieben von Schwarze Katze 12 Jun, 2017 09:23:36

Seit dem Fall des Ölpreises ist Venezuela mit einer sozialen und ökonomischen Krise konfrontiert, die breite Schichten der Gesellschaft in Konflikt mit dem Staat bringt. Dabei wird die offen repressive Natur der Regierung, zuerst unter Chavez und nun unter der Präsidentschaft Maduros, aufgedeckt. Jeder Tag bringt Berichte von venozolanischen anarchistischen Gruppen und solchen aus anderen Regionen Lateinamerikas – am sichtbarsten sind diejenigen der Zeitschrift ‘El Libertario’ – die uns über die starken Leiden der Venozolaner*innen informieren.

Die Repression gegen die Demonstrationen zeigt das wahre Gesicht des militaristischen Staates, der weiter von “popularer Macht” redet, während er diejenigen massakriert, die seiner Position der Unterstützung des transnationalen Öl- und Finanzkapitals, wie Chevron oder die ‘Initiative für die Integration der regionalen Infrastruktur in Südamerika (IIRSA)’ widersprechen. Die Regierung Maduro scheint sich verzweifelt an der Macht zu klammern und um die Ordnung aufrecht zu erhalten werden Zivilist*innen vor Militärgerichte gestellt, paramilitärische Todesschwadronen gebildet und Berichte und Bilder manpuliert. Der Staat droht andauernd, Lebensmittel und notwendige Güter nicht an die Bevölkerung bereitzustellen.

Die Föderationen der IFA äußern ihre tiefste Solidarität mit jenen, die sich für tiefgreifende, anarchistische Veränderungen in der venozolanischen Gesellschaft erheben. Sie unterstützen nicht diejenigen, die ihre politischen Spielchen spielen, nicht die Politiker*innen und die Banden, weder die Bourgeoisie noch die militarisierte Bürokratie, die mit den Fahnen der sogenannten Bolivarischen Revolution wedelt. Wir schließen uns den Arbeiter*innen, Studierenden, den indigenen Gemeinschaften und den anarchistischen und autonomen Gruppen an und dem legitimen Ausdruck derjenigen, die sich von unten zusammenschließen für den notwendigen und ausweglosen Ruf nach einem tiefen Bruch angesichts der Misere und der inakzeptablen Repression, der sie gegenüberstehen. Es sind sie, denen wir weiterhin und verstärkt unsere grenzenübergreifende Solidarität und unseren Respekt entgegenbringen.

Wir rufen Individuen und anarchistische Kollektive in Lateinamerika und auf der ganzen Welt dazu auf, ihre Solidarität zu zeigen mit Briefen, öffentlichen Meldungen und Erklärungen um den Widerstand und den Kampf der Gruppen, die mit Maduros Regime des Ausnahmezustands konfrontiert sind, zu unterstützen und die Repression des venozolanischen Militärstaates anzuprangern. Unten findet ihr verschiedene Websiten mit allgemeinen Informationen zur aktuellen Lage in Venezuela aus anarchistischer und libertärer Perspektive. Wir bitten alle Genoss*innen, diesen Informationsquellen zu folgen und nicht in die Falle zu tappen, Unterstützung und Solidarität in ein leeres Wort zu verwandeln.

Nieder mit Militär und Kapital!
Für soziale Gerechtigkeit, für die Eroberung der Freiheit aller, die Widerstand geleistet haben und in Venezuela kämpfen!

– Anarchist Federation (UK)
– Federation of Anarchist Organizing (Slovenia)
– Anarchist Political Organization (Greece)
– Föderation deutschsprachiger Anarchist*innen (Germany and Switzerland)
– Federación Anarquista Ibérica (Spain)
– Federazione Anarchica Italiana
– Fédération anarchiste francophone (France, Belgium and Switzerland)

Nachrichten zur schlimmen Situation in Venezuela
venezuela-centro.contrapoder.net.ve/
red-anarquista.contrapoder.org.ve/
colectivovisionlibertaria.blogspot.com/
twitter.com/IndyVnzlaCentro
venezuelaantipetrolera.blogspot.com
rafaeluzcategui.wordpress.com/
http://periodicoellibertario.blogspot.de/2017/05/justicia-militar-formula.html
http://periodicoellibertario.blogspot.de/2017/02/cartografia-del-fracaso-chavomadurista.html
http://periodicoellibertario.blogspot.de/search?q=chevron&max-results=11
https://noticiasyanarquia.blogspot.de/2017/04/venezuela-anarquistas-se-pronuncian.html

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Gegen Repression in Weißrussland

AntibolGeschrieben von Schwarze Katze 27 Mär, 2017 07:59:52
In Weißrussland (Belarus) hat der Diktator und Postkommunist Alexander Lukaschenko ein Gesetz verabschieden lassen, was eine "Schmarotzersteuer" beinhaltet. Wer kein Einkommen hat und somit keine Steuern für Geheimdienste und Repressionsapparat zahlen kann, soll in Weißrussland eine Extra-"Parasitensteuer" aufbringen. In der Tradition der autoritären Sowjetunion sollen "Parasiten", "Nichtstuer" und "Taugenichtse" bestraft werden. Diese wurden in der bolschewistischen UdSSR jahrelang weggesperrt oder zur Zwangsarbeit im Gulag gezwungen. Der frühere kommunistische Parteikader und bei den Weissrussen verhasste heutige Diktator Alexander Lukaschenko befürwortet zahlreiche autoritäre Elemente der Sowjetunion, darunter auch die Bestrafung von "Parasiten", womit oppositionelle Künstler und Erwerbslose gemeint sind. Dagegen gibt es Proteste der Unterdrückten. Dazu lief am Sa., 25.03.17 eine Soliaktion in Dortmund.



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Putins Kalter Krieg

AntibolGeschrieben von Schwarze Katze 09 Feb, 2017 09:35:01
ZDFzoom: Putins Kalter Krieg. Ein russischer Spion packt aus.
Lügenkampagnen, psychologische Manipulationen und Unterwanderung – Methoden eines neuen Kalten Krieges. So soll der Westen destabilisiert werden.
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-putins-kalter-krieg-100.html
Der grinsende Diktator Wladimir Putin mit russischer Fahne im Hintergrund. Quelle: www.kremlin.ru, Creative Commons Attribution 4.0 International (CC BY 4.0)

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Statement zum Schwerpunkt „Siegerjustiz“ in der Rote Hilfe Zeitung 4/2016

AntibolGeschrieben von Schwarze Katze 03 Feb, 2017 16:45:31
ABC (Anarchist Black Cross) Dresden kritisiert die totalitäre autoritärkommunistische Ideologie im Rote Hilfe Schwerpunkt "Siegerjustiz" und geht auf Repression im Unrechtsstaat DDR ein: https://abcdd.org/2017/02/03/statement-zum-rote-hilfe-schwerpunkt-siegerjustiz-in-der-zeitung-nr-4-2016/
Die DDR ehrte den Verbrecher Josef Stalin mit einer eigenen Briefmarke. Fehlen durfte dabei natürlich nicht das Unterdrückersymbol der roten Fahne.

Die Rote Hilfe Dresden hat die DDR-verherrlichende Rote Hilfe Ausgabe ebenfalls kritisiert: https://rotehilfedresden.noblogs.org/post/2017/01/12/ausfuehrliches-statement-zum-schwerpunkt-der-rhz-42016/



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Hammer und Sichel ist kein Symbol der Freiheit

AntibolGeschrieben von Schwarze Katze 13 Okt, 2016 17:17:19
Schwarze Katze Themenseite Bolschewismus
http://schwarze.katze.dk/doku/antibol.html

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Nur raus hier! 18 Geschichten von der Flucht aus der DDR.

AntibolGeschrieben von Schwarze Katze 03 Okt, 2016 20:32:00
Wir sollten nie vergessen, was für ein Unrechtsregime die DDR war und welche Risiken Menschen auf sich nahmen, um der Diktatur zu entfliehen. Die Freiheit von stalinistischer Unterdrückung wurde erkämpft - von den Menschen in der DDR.

Der Ankerherz Verlag hat ein Buch gedruckt, um an die Freiheitssehnsucht zu erinnern: Nur raus hier! 18 Geschichten von der Flucht aus der DDR. 18 Geschichten gegen das Vergessen.

Zum Buch wurde eine Internetseite erstellt, um an diese vielen tapferen Menschen zu erinnern, die sich nicht mit der Unfreiheit abfinden wollten.

http://nur-raus-hier.de/


In diesem Buch erzählen 18 Menschen von ihrer Flucht aus der DDR. Sie schwammen durch die Ostsee. Sie krochen mit einer Kugel im Rücken durch die Wälder Österreichs. Sie schwebten mit einem Ballon über den Todesstreifen. Einige schafften es. Andere büßten dafür in den Gefängnissen der Staatssicherheit. Fotograf und Pulitzer-Preisträger Andree Kaiser ist einer von ihnen. Zum ersten Mal berichtet er von seinen Jahren in Haft und zeigt nie veröffentlichte Aufnahmen aus der berüchtigten Haftanstalt Hohenschönhausen. Er porträtiert Menschen, die bereit waren, für ihre Freiheit alles zu riskieren.

18 Geschichten gegen das Vergessen.

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Ex RAF-Terrorist arbeitet für Linkspartei Bundestagsabgeordneten

AntibolGeschrieben von Schwarze Katze 19 Feb, 2016 13:45:23
Der Linkspartei Bundestagsabgeordnete Diether Dehm beschäftigt Christian Klar, der für die kommunistische Rote Armee Fraktion (RAF) aktiv war, gegen Bezahlung über sein Bundestagsbüro als Webdesigner. Seit Jahren gibt es dank des Linkspartei Abgeordneten aus Steuerzahlermitteln Geld für den ehemaligen Links-Terroristen. Diether Dehm versuchte erfolglos einen Bundestags-Hausausweis für das frühere RAF Mitglied Christian Klar zu beantragen. Ein Hausausweis dient dem bequemen Zugang zum Bundestag ohne jeweils einen Besucherschein zu Kontrollzwecken ausfüllen zu müssen. Da Christian Klar aus Sicherheitsbedenken keinen Hausausweis des Bundestages erhielt, holte Diether Dehm ihn an der Sicherheitspforte persönlich ab und liess ihn als Gast eines Bundestagsabgeordneten in das Reichstagsgebäude.
Reichstag Berlin. Foto: Schwarze Katze, 16.08.07

Die marxistische RAF war an vielen Anschlägen beteiligt und konnte in der ebenfalls marxistischen DDR ihre Kader verstecken. Die DDR unterstützte die RAF, indem sie den Terroristen einen sicheren Unterschlupf und Ruheraum gewährte. Die RAF liess sich von antisemitischen Terrorbanden im arabischen Raum militärisch ausbilden und nahm gerne die Unterstützung von Stasi und DDR an.


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