Schwarze Katze

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Freiheit - Wahrheit - Sicherheit

RepressionGeschrieben von Schwarze Katze 14 Aug, 2018 07:27:47
Freiheit - Wahrheit - Sicherheit. Foto: Schwarze Katze, 13.08.18

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"Aufstehen" - Wagenknechts gruselige Querfront

AntifaGeschrieben von Schwarze Katze 10 Aug, 2018 10:51:47
"Aufstehen" - Wagenknechts gruselige Querfront
Königlich Bayerische Antifa, 09.08.18

Warum wir nicht "aufstehen" für die neue "linke Sammelbewegung", die Sahra Wagenknecht da initiiert hat? Weil wir das, was sich gerade sammelt, schon kennen und nicht mögen.
Was sich da als angebliches "Gegengewicht" zum gegenwärtigen Rechtsruck formiert, ist in Wahrheit nur zusätzliche Schwungmaße für den Abstieg in die rechte Barbarei. Der auf den ersten Blick seichte Linkspopulismus von "Aufstehen", der Wähler vom rechten Rand zurückholen soll, ist eigentlich eine wirksame Einstiegsdroge in protofaschistische Gedankenwelten und deren Katalysator im linken Lager. Wie diese Querfront zwischen Links und Rechts funktioniert, konnte man bereits vor vier Jahren auf zahlreichen Bühnen in deutschen Städten beobachten, denn weder die Inhalte noch das Personal sind wirklich neu. Bereits 2014 fand sich ein maßgeblicher Teil der heutigen linken Unterstützer*innen von "Aufstehen" in einer "Sammelbewegung" zusammen.

Die sogenannten "Montagsmahnwachen für den Frieden" waren für jeden aufmerksamen Beobachter schnell als neurechtes Querfront-Projekt zu erkennen, dessen Strukturen in den Händen von politisch mehr als dubiosen Figuren lagen. Die "Mahnwachen" waren als basisdemokratisches Friedensprojekt ausgegeben, wurden aber schnell zur bundesweiten Bühne für Neurechte, Verschwörungsideologen und offene Rechtsextreme, die vor einem ziemlich gemischten Publikum aus Hippies, bürgerlichen Politverdrossenen und frustrierten Alt-Linken quasi ungestört ihre Inhalte unters "Volk" bringen konnten: Verkürzte Kapitalismuskritik, ideologisierten Antiamerikanismus, rückhaltlose Putin-Solidarität, antidemokratische Verschwörungstheorien, "Eliten-Kritik" bis hin zu offenem Antisemitismus. "Compact", "KenFM" und "die Bandbreite" verdanken ihre heutige Bekanntheit vor allem ihren Auftritten in diesem Dunstkreis.

Aber nicht nur Propagandagrößen der Neuen Rechten und politisch Unbedarfte kamen dort zum gemeinsamen "mahnwachen", sondern auch einige linke Persönlichkeiten. Sahra Wagenkecht selbst unterschrieb den Aufruf zum neurechten "Friedenswinter" und sagte einen geplanten persönlichen Auftritt dort aus "terminlichen", nicht etwa aus inhaltlichen Gründen ab. Sevim Dagdelen, ebenfalls Unterzeichnerin, war sich nicht einmal zu schade, sich auf einer "Friedensveranstaltungen" lächelnd Arm in Arm mit "die Bandbreite" ablichten zu lassen, einer Band, die damals schon Applaus von der NPD bekam und heute für die AfD Wahlkampf macht. Dieter Dehm, der Produzent des Titelsongs von "Aufstehen", war als Redner persönlich auf "Mahnwachen"-Bühnen zu finden. Die "Nachdenkseiten", heute eifernde Unterstützer der Sammelbewegung, haben sich im "Mahnwachen"-Kontext ins verschwörungsideologische Spektrum radikalisiert. Oskar Lafontaine sprach auf einer "Friedensdemo" davon, dass hinter jeder Regierung schattenhafte Mächte stünden und diese kontrollieren würden. Antje Vollmer rückte sich mit ihrer Beteiligung am Aufruf "Nie wieder Krieg in Europa" und kritikloser Putin-Solidarität selbst in den Applaus der neurechten "Mahnwachler". Die Liste ließe sich fortführen.

Die "Montagsmahnwachen" waren eindeutig ein Testlauf für rechte Propaganda in breiterer Öffentlichkeit und haben den brutalen Rechtsruck der letzten Jahre mit vorbereitet und gefördert. Die offensichtliche Lehre, dass man mit rechts-anschlussfähigem Linkspopulismus keine linke Schlagkraft gewinnt, sondern rechte Hetze befeuert und legitimiert, hat bis zu Wagenknecht selbst offenbar keiner der damals beteiligten Linken gezogen.

Was diese "Sammelbewegung" bewirken wird, ist vor allem innerlinke Spaltung. Die heftige Kritik am querfrontlerischen Projekt formiert sich im linken Spektrum lagerübergreifend, nicht zuletzt auch innerhalb der Partei die LINKE selbst. Und wir kommen nicht umhin, die Abspaltung solcher Kräfte aus der Linken irgendwie auch zu begrüßen.

Wir jedenfalls sammeln uns nicht in einer Ecke, die anschlussfähig sein will für das, wogegen wir demokratisch ankämpfen. #sitzenbleiben

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Türkei unzensiert

IslamGeschrieben von Schwarze Katze 07 Aug, 2018 07:55:56
Die kurdische Nachrichtenagentur Firatnews ist unter https://anfdeutsch.com/ zu erreichen. Dort wird auch über den Kampf der Kurden gegen den Islamischen Staat und andere radikal-islamische Täter berichtet und die Innenpolitik der Türkei kritisch unter die Lupe genommen.

Lesenswert ist Özgürüz. Diese alternative Nachrichtenplattform über die türkische Politik wurde vom Journalisten Can Dündar ins Leben gerufen Özgurüz ist über https://ozguruz1.org/de/ zu lesen.

Der WDR bietet über Cosmo eine Plattform für unzensierte Informationen über die Türkei. Türkei unzensiert ist in deutsch und auf türkisch über die Seite https://www1.wdr.de/nachrichten/tuerkei-unzensiert/ erreichbar.



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Keine Toleranz für die Intoleranz

IslamGeschrieben von Schwarze Katze 28 Jul, 2018 13:41:57
Keine Toleranz für die Intoleranz
Zentralrat der Ex-Muslime Deutschland, 28.07.2018


Amed Sherwan, der 19-jährige homosexuelle Ex-Muslim aus Irakisch-Kurdistan, wird heute trotz Morddrohungen von Islamisten an dem CSD (Christopher Street Day) in Berlin teilnehmen. Er hatte sich vor kurzem mit einem T-Shirt, auf dem stand, "ALLAH IS GAY" (Gott ist schwul) fotografiert und das Foto in den sozialen Medien veröffentlicht. Amed kündigte an, dass er am CSD in Berlin zur Unterstützung der muslimischen LGBTI teilnehmen wird.
Danach bekam er massive Gewaltdrohungen sowie Morddrohungen von radikalen Muslimen.

Amed wurde als 15-jähriger auf Grund seiner kritischen Meinung gegen Islam und Religion verhaftet und im irakischen Gefängnis gefoltert. Der Zentralrat der Ex-Muslime (ZDE) hat dazu beigetragen, dass Amed nach Deutschland flüchten konnte und als politischer Flüchtling anerkannt wurde.

Die Homosexualität wird in islamisch regierten Ländern als Sünde und Gotteslästerung betrachtet und in vielen Ländern mit höchsten islamischen Strafen bedroht. Die islamische Regierung im Iran verhängt gegen Homosexuelle die Todesstrafe. Vor ein paar Jahren sorgte ein Foto von zwei jungen homosexuellen Iranern, die an den Galgen aufgehängt wurden, für weltweite Proteste.

Man erlebt es immer wieder, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung nur auf dem Papier bleibt, und sich islamische Regeln durchsetzen. Das ist sehr beschämend für ein Land mit "freiheitlich-demokratischer Grundordnung", dass die Ex-Muslime und Homosexuelle sogar hierzulande sich nicht sicher äußern und bewegen können. Heute wird Amed mit polizeilichem Schutz an dem CSD teilnehmen, und nicht nur Amed, sondern die gesamte CSD-Parade braucht verstärkte Unterstützung durch die Polizei. Die jahrelange falsche Politik und falsche Toleranz für islamische Intoleranz muss endlich aufhören.

Der ZDE bewundert den Mut von Amed und unterstützt ihn und seine Aktion zur Unterstützung der muslimischen und nicht muslimischen LGBTI.
Der ZDE ruft ebenso alle Ex-Muslime und freiheitsliebenden Menschen auf, Amed zu unterstützen und in Berlin mit ihm an der CSD-Parade teilzunehmen.

Die Ex-Muslime nehmen an dem CSD in London mit einem eigenen Block teil.

Der Zentralrat der Ex-Muslime wird sich weiterhin für die Rechte der Homosexuellen in und aus islamisch geprägten Ländern einsetzen.



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Die neue Emanzipation der Flüchtlingsfrauen

IslamGeschrieben von Schwarze Katze 21 Jul, 2018 23:01:06
Einige Flüchtlingsfrauen aus dem islamischen Kulturkreis lassen sich nicht mehr alles gefallen und flüchten vor ihren muslimischen Männern. Sie beginnen das islamische Patriarchat zu hinterfragen. Konsequenter wäre es den Islam zu verlassen und Ex-Muslime zu werden.

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Antifa-Recherchebericht über Nazigruppe Combat 18

AntifaGeschrieben von Schwarze Katze 16 Jul, 2018 21:50:29
Über das Netzwerk Combat 18, also der Kampfgruppe Adolf Hitler, gibt es einen ausführlichen Antifa-Bericht von der Recherchegruppe Exif. Im Artikel enthalten sind die Verbindungen der Dortmunder Nazis zum Nationalsozialistischen Untergrund.
Recherchebericht: https://exif-recherche.org/?p=4399
Keine Freiräume für Faschisten! Weder hier. Noch anderswo. Foto: Schwarze Katze

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Schwarze Katze Rundbrief 07.07.18

Schwarze KatzeGeschrieben von Schwarze Katze 07 Jul, 2018 10:39:51

Schwarze Katze Rundbrief auf dem Schwarze Katze Infostand am Friedensfest-Samstag 2018. Foto: Schwarze Katze, 07.07.18

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Schwarze Katze Rundbrief 07.07.18 zum Ausdrucken und Weiterverteilen im PDF-Format: http://schwarze.katze.dk/download/pdf/rb070718.pdf
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Schwarze Katze Rundbrief 07.07.18

Friedensfest Ausgabe 2018

1.) Es geht weiter
2
.) Erdogan macht kleinem Mädchen Angst
3
.) Schwarzmarkt wird blau
4
.) Hilfe zur Selbsthilfe

1.) Es geht weiter
Schwarze Katze, 07.07.18

Die Schwarze Katze wird 2018 25 Jahre alt. Auch in Zukunft gibt es genug Gründe um aktiv zu werden. In Zeiten von Umbrüchen und Unsicherheiten wird oft nicht klar gesehen was abläuft. Dagegen hilft Medienkompetenz und Aufklärung. Diktaturen aus Russland, Syrien, Nordkorea, China, Saudi-Arabien, Venezuela, der Gaza-Streifen unter dem Joch der islamfaschistischen Hamas und autoritäre Systeme aus vielen anderen Ländern schränken Freiheitsrechte ein. Linke und rechte Anhänger von Diktatoren wie Putin und Assad verbreiten auch in Deutschland deren Fake-News und Propaganda. Freiheitsfeindliche Ideologien wie der politische Islam nehmen weltweit zu. Wahnvorstellungen wie Verschwörungstheorien, Esoterik, religiöse und autoritär-politische Ideologien sind Grund weiterzumachen. Ebenso wie die Alternativen, die es in allen Bereichen gibt. Es geht weiter!

2.) Erdogan macht kleinem Mädchen Angst
Schwarze Katze, 11.03.18

Recep Tayip Erdogan veranstaltete eine Propagandaveranstaltung im türkischen Maraş, wo er den Krieg gegen die Kurden in Afrin befürwortete. Dabei wurde ein kleines Mädchen, welches in eine Soldatenuniform gesteckt wurde, auf die Bühne geholt. Erdogan fragte sie, ob sie eine Märtyrerin werden wollte. Daraufhin fing das verängstigte kleine Mädchen an zu weinen. Der islamische Führer Erdogan sagte: "Maşallah. (So Allah will) Sie hat sogar eine türkische Fahne in ihrer Brusttasche. Wenn sie fällt und zur Märtyrerin wird, dann wird sie, so Gott will, damit bedeckt werden. Sie ist für alles bereit, nicht wahr?"

Der umstrittene Diktator sagte, als das Mädchen anfing zu weinen, ihren Tod bei einem Märtyrereinsatz voraus: "Soldaten weinen nicht. Wenn du fällst, werden wir dich mit einer Fahne zudecken, bereit für alles, richtig?". Werden so Kindersoldaten rekrutiert? Oder die neue Generation islamische Selbstmordattentäter zum Märtyrertod vorbereitet? Erdogan selbst will kein Märtyrer werden, dafür hat er kleine Kinder, die er dazu anstiftet.

3.) Schwarzmarkt wird blau
Schwarze Katze, 16.01.18


Tedi beliebt beim Prekariat
Tedi gründete 2016 die Kette black.de. Tedi und black sind Billiganbieter, die besonders bei Arbeitslosen und Geringverdienern Anklang finden. Tedi hat in Deutschland, Österreich, Slowenien, Slowakei, Spanien und Kroatien 1.700 Filialen. Tedi, welches 2003 ihr erstes Geschäft in Hagen eröffnete, gehört dem Tengelmann Ableger und Textildiscounter Kik, was Textilien aus Asien für das Prekariat verkauft. Tedi ist mehrheitlich im Eigentum der B.H. Holding GmbH des Kik-Gründers Stefan Heinig.

China Plastik-Importe
Kritiker bemängeln geringe Löhne der Beschäftigten, aus ökologischer Sicht den hohen Plastik- und Wegwerfanteil, die Qualität der Waren und die Herkunft der Plastikteile aus China, die um den halben Erdball geschifft werden. Tedi und black haben das Konzept der amerikanischen One Dollar Stores übernommen.

Ende von black
2017 kündigte Tedi das Ende von black an, wobei die 50 black Filialen, darunter auch die in Hemer, Iserlohn und Menden wieder zu Tedi umgeflaggt werden sollen. Die Marke black.de, die 1.000 Läden plante, wird also nach und nach vom Markt genommen. Black startete unter dem Slogan "Schwarzhandel für alle" und als "erster legaler Schwarzmarkt" aufgrund der Farbe im Markennamen. Immer mehr verdrängen Billiganbieter kleine Geschäfte in den Innenstädten und dominieren diese. Black startete als Antwort auf die von Finanzinvestoren kontrollierte niederländische Billigkette Action. Allerdings war Action schon überall vertreten, so dass black mit ähnlichem Angebot und viel kleinerem Filialnetz nicht gegen den übermächtigen Konkurrenten Action konkurrieren konnte.

Vielfalt geht verloren
Der Billigmarkt der Nonfood-Discounter von beispielsweise Action, Hema, black, Tedi, Kik, Woolworth und Zeeman ist zwar gross, steht aber unter einem hohen Konkurrenzdruck. Wenn black Tedi kannibalisiert und Kunden wegnimmt, kann es nicht klappen, so die Einschätzung von Kritikern. Auch wenn Black geht, hat Tedi vor weiter zu wachsen. Sie planen sich von 1.700 auf 5.000 Filialen zu vergrössern. Die Vielfalt im Einzelhandel geht immer mehr verloren, grosse Ketten dominieren das Geschehen. Im Lebensmittelhandel gibt es auch eine grosse Konzentration und kleine Tante Emma Läden gibt es kaum noch. Dadurch sehen Innenstädte fast überall gleich aus. Das Internet-Geschäft von amazon und anderen gibt den kleinen Einzelhändlern noch den Rest.
black.de am Hademareplatz 3 in Hemer. Foto: Schwarze Katze, 24.12.17

4.) Hilfe zur Selbsthilfe
Schwarze Katze


Auf eigenen Beinen stehen
Die Schwarze Katze ist keine Hilfsorganisation. Für den selbstgewählten Ausnahmefall, in dem Hilfe geleistet wird, gilt: Die Schwarze Katze leistet in erster Linie Hilfe zur Selbsthilfe und keine direkte Hilfe. Es geht darum, zu helfen, damit andere auf eigenen Beinen stehen können und nicht in Abhängigkeit und Bevormundung gehalten werden.

Passivität vermeiden
Dauerhaft Hilfe von anderen in Anspruch zu nehmen führt zu Passivität und Lebensuntüchtigkeit. Wir leisten aufgrund grundsätzlicher Erwägungen, geringer eigener Ressourcen und nur in selbstgewählten Ausnahmefällen direkte Hilfe. Hilfe zur Selbsthilfe ist besser. Auch gesamtgesellschaftlich.

Wir helfen nicht, wenn...
...du keine Hilfe brauchst.
...du dir selbst helfen kannst.
...du nur rumjammerst.
...du uns ausnutzen möchtest.
...du uns belastest.
...du von anderen Hilfe in Anspruch nehmen kannst, die für ihre Hilfe bezahlt werden.
...du ein Energieräuber bist, der sich auf Kosten von anderen ein schönes Leben macht.

Wir helfen, wenn...
...du bereit bist, uns im Gegenzug auch zu helfen.
...du bereit bist, Hilfe anzunehmen und Ratschläge umzusetzen.
...du bereit bist, selbst was zu tun um dein Problem zu lösen.

Gemeinsam eine Lösung finden
Wir verfügen über viel Erfahrung in verschiedenen Bereichen. Wir hören erstmal zu, worin das Problem besteht, dann versuchen wir gemeinsam eine Lösung zu finden, die du dann umsetzen kannst. Daher geben wir Tips, wie du es selbst hinkriegen kannst. Wenn wir allen scheinbar und tatsächlich Bedürftigen direkt helfen, würden wir selbst nichts mehr hinkriegen. Ausserdem ist dir damit nicht auf Dauer geholfen.

Selbstverantwortung fördern
Energievampire können uns dank dieser Grundsätze nicht mehr aussaugen und Energie rauben, sondern müssen sich ein anderes Opfer suchen. Wir hören zu, reden weiter mit ihnen, aber geben ihnen keine direkte Hilfe, da das weder für sie noch für uns gut ist. Stattdessen ist die Förderung von Empowerment, also der Stärkung der eigenen Kräfte, Eigeninitiative, Selbstverantwortung und Hilfe zur Selbsthilfe für alle Beteiligten besser. Wir entscheiden, ob, wann und wieviel wir helfen. Darauf gibt es keinen Rechtsanspruch. Ein Fass ohne Boden wird von uns nicht gefüllt.

Schwarze Katze
Postfach 41 20
58664 Hemer

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Razzia beim Wissenschaftsladen im Langen August in Dortmund

RepressionGeschrieben von Schwarze Katze 05 Jul, 2018 10:01:28
Razzia im Langen August beim Wissenschaftsladen Dortmund und anderen Projekten: https://www.nordstadtblogger.de/cybercrime-razzia-des-lka-beim-wissenschaftsladen-in-der-nordstadt-beamte-durchsuchten-den-langen-august/
Demo gegen die Razzia: Do., 05.06.18 19 Uhr vor Braunschweiger Strasse 22 in Dortmund. Weitere Infos zur Demo bei der Autonomen Antifa 170: https://aa170.noblogs.org/post/2018/07/05/polizei-nutzt-durchsuchung-zum-rundumschlag-gegen-linke-initiativen-und-vereine/

Stellungnahme vom WiLa Dortmund vom 07.07.18: https://www.wissenschaftsladen-dortmund.de/2018/07/05/tag-der-offenen-tueren-schwer-bewaffnete-einbrecher-besetzen-den-langen-august-und-entwenden-server-aus-dem-wila-sic/



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Gegen das neue Polizeigesetz und seine Welt – ein Aufruf, aktiv zu werden!

RepressionGeschrieben von Schwarze Katze 01 Jul, 2018 14:22:23
Gegen das neue Polizeigesetz und seine Welt – ein Aufruf, aktiv zu werden!

Aufruf Anarchistische Gruppe Dortmund: Großdemonstration gegen das neue Polizeigesetz in NRW.
Samstag, 7. Juli 2018, 13 Uhr: DGB Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34-38, Düsseldorf.


Aufgrund der zu erwartenen Größe der Demonstration haben wir einen Vortreffpunkt für den anti-autoritären Block gegenüber des Düsseldorfer HBFs um circa 12.40 Uhr; von da aus gehen wir dann gemeinsam zur Auftaktkundgebung.

Update: Das Gesetz wurde grade bis auf nach der Sommerpause verschoben! Kommt dennoch natürlich nach Düsseldorf und werdet aktiv!

Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll sie ohne große Diskussion verabschiedet werden. Das neue Polizeigesetz ermöglicht es, Menschen auch ohne konkreten Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen, bis zu einen Monat in Präventivgewahrsam zu nehmen oder mit Hausarrest zu belegen. Die Polizei soll Smartphoneshacken dürfen, um Messenger wie WhatsApp mitzulesen – nicht nur von vermeintlich verdächtigen Personen, sondern auch in deren sozialem Umfeld. Zudem wird auch die Videoüberwachung des öffentlichen Raums ausgeweitet.

Der gesellschaftliche Kontext

Auch in vielen anderen Bundesländern sollen die Kompetenzen der Polizei erweitert werden; in Bayern wurde bereits am 25. Mai das härteste Polizeigesetz seit 1945 verabschiedet. Diese Initiativen sind vor dem Hintergrund einer generellen autoritären Entwicklung in Politik und Gesellschaft zu sehen, die sich nicht zuletzt in verschärfter Repression gegen alle äußert, die gegen die bestehenden Verhältnisse rebellieren. Dies zeigte sich etwa in dem brutalen Vorgehen der Polizei, mit dem während des G20-Gipfels in Hamburg – letztlich erfolglos – versucht wurde, jede Äußerung von Widerstand auf den Straßen zu verhindern. Nach dem Gipfel bemüht sich der Staat darum, mit öffentlichen Fahndungsaufrufen, die die Springerpresse bereitwillig verbreitete, dem Verbot einer oppositionellen Internetplattform (linksunten.indymedia.org), exemplarischen Strafen und Hausdurchsuchungen, die bis heute anhalten, diejenigen einzuschüchtern, die sich nach grundsätzlicher Veränderung sehnen.

Auch ein anarchistischer Freund aus Nürnberg muss vermutlich demnächst ins Gefängnis. Sein Verbrechen bestand darin, dass er sich gemeinsam mit vielen anderen Schüler*innen und Unterstützer*innen der Abschiebung eines Mitschülers nach Afghanistan widersetzt hat. (Infos zur Solidaritätskampagne für den Genossen: https://ausbruchaufbruch.noblogs.org) Dies sind nur zwei herausgegriffene Beispiele, die Liste ließe sich beliebig fortsetzen…

Das neue Polizeigesetz soll solcher staatliche Repression erweiterte Möglichkeiten verschaffen. Davon sind wir alle betroffen. Egal ob Fußballultras, Anarchist*innen, Umweltaktivist*innen, radikale Feminist*innen, Hacker*innen oder Graffiti-Zeichner*innen – dieses Gesetz richtet sich letztlich gegen alle, deren Freiheitsbegriffe und Handlungsformen nicht in denen von Lohnsklav*innen aufgehen, die fleißig und angepasst zur Steigerung des Bruttosozialprodukts beitragen.

Umgekehrt bietet dieses Gesetzesvorhaben aber auch einen guten Anlass, dass all diese Milieus sehr unterschiedlicher Menschen endlich einmal die Grenzen ihrer jeweiligen Szenen überwinden, miteinander in Kontakt treten, sich vernetzen und sich zu einem gemeinsamen Widerstand gegen diesen staatlichen Angriff zusammenzufinden, den eine Gruppe von Betroffenen allein sicher nicht wird abwehren können.

Wie kann das Gesetz verhindert werden?

Die bisher geplanten Infoveranstaltungen, lokalen Kundgebungen und die Großdemo in der Landeshauptstadt werden das neue Polizeigesetz wohl kaum stoppen. Ein Blick in die jüngere Vergangenheit mag dies verdeutlichen: Eines der wenigen größeren Regierungsvorhaben, das in Europa in letzter Zeit durch Widerstände der Bevölkerung verhindert wurde, war die Arbeitsmarktreform „CPE“ in Frankreich 2006. Damals brauchte es drei Monate von Universitäts- und Schulbesetzungen, Straßen- und Schienenblockaden, Riots und Streiks, an denen sich Millionen von Student*innen, Schüler*innen und Arbeiter*innen beteiligten, um die Regierung schließlich zum Einlenken zu zwingen.

Deutlich wird an diesem Beispiel nicht nur, dass es nötig ist, Methoden des sozialen Kampfes zu finden, die außerhalb des offiziellen Spektakels der Politik liegen. Vor allem aber konnte die damalige französische Bewegung nur deshalb so kraftvoll werden, weil es ihr um weit mehr ging als nur um die Verhinderung einer einzelnen Reform. Das neue Arbeitsgesetz war damals – zumindest für die radikaleren Teile der Bewegung – in Wahrheit nur ein Anlass, um gegen die Welt der Lohnarbeit, der Herrschaft und der Ware in all ihren Aspekten aufzubegehren. Ohne den Wunsch, ein ganz anderes Leben zu verwirklichen, hätten die Beteiligten niemals den Mut und die Energie aufgebracht, um zumindest diese eine Verschlechterung des bisherigen Lebens zu verhindern.

Nicht nur gegen das Polizeigesetz – gegen alle Autoritäten

Auch uns kann es nicht allein darum gehen, das aktuell geplante Polizeigesetz zu verhindern. Wir wollen nicht den liberalen Rechtsstaat gegen autoritäre Entwicklungen verteidigen, die er aufgrund seiner eigenen Widersprüche hervorbringt. Auch unter liberalen Bedingungen gehört es zu den selbstverständlichen Aufgaben der Polizei, Leute aus ihren Wohnungen zu werfen, wenn sie die Miete nicht bezahlen können, die Besitzlosen daran zu hindern, sich aus den prall gefüllten Warenhäusern die Dinge zu nehmen, die sie zum Leben brauchen oder haben wollen und Menschen in Elend abzuschieben, wenn sie den Aufenthaltsbestimmungen der Obrigkeit nicht entsprechen. Letztendlich besteht die Aufgabe der Polizei einfach darin, die bestehenden Eigentumsverhältnisse und Hierarchien aufrecht zu erhalten. Noch die liberalste Polizei wird ungemütlich, wenn Menschen die kapitalistischen Verhältnisse oder Aspekte derselben bewusst in Frage stellen. Als z.B. kürzlich über Pfingsten in Berlin zehn leerstehende Gebäude und Landelokale besetzt wurden, prügelten die Bereitschaftsbullen des rot-rot-grünen Senats die Besetzer*innen noch am selben Tag wieder heraus. Die Verteidigung des heiligen Eigentums ist auch für diese sich gern sozial und mieter*innenfreundlich gebenden Stadtregierung oberste Pflicht. Das zeigt: Wir brauchen keinen sozialeren Staat und keine liberalere Polizei – wir müssen beide abschaffen!

Für eine Welt ohne Staat und Kapital

Sicher wird uns an dieser Stelle von vielen Naivität vorgeworfen: Es gehe leider nicht ohne Polizei, weil der Mensch an sich nun mal aggressiv und egoistisch seien und nur durch Zwang dazu gebracht werden könnten, sich an Regeln zu halten. Sicher, für Menschen, die gezwungen sind, unter den bestehenden Verhältnissen zu leben, mag dies zutreffen: Angesichts der allgemeinen Konkurrenz um Jobs, Wohnungen und Aufstiegschancen auf dem kapitalistischen Markt bleibt dem Individuum oft tatsächlich wenig übrig, als rücksichtslos sein Eigeninteresse zu verfolgen. Und angesichts unserer Vereinzelung, die kaum solidarische Verbindungen übrig gelassen hat, fällt uns häufig tatsächlich nichts anderes ein, als bei Konflikten die Polizei zu rufen.

Wenn aber solche Verhaltensweisen zum unveränderlichen menschlichen Wesen erklärt werden, so ist das nichts anderes als eine Projektion gesellschaftlicher Verhältnisse auf die Natur. Dass diese Sichtweise heute so weit verbreitet ist, macht deutlich, wie sehr es dem Staat gelungen ist, das Wissen über emanzipatorische Bewegungen und rebellischen Gemeinschaften der Vergangenheit auszulöschen und wie sehr er unsere soziale Fantasie verkümmern lassen hat.

Wir halten dennoch an der Hypothese fest, dass eine Gesellschaft ohne Zwang und Ausbeutung möglich und wünschenswert ist. Kämpfen wir dafür, die Wahrheit dieser Hypothese praktisch zu beweisen! Nehmen wir die Protest gegen das neue Polizeigesetz zum Anlass, uns zum Kampf gegen die Welt zu organisieren, die dieses Gesetz hervorgebracht hat und braucht, um ihren verheerenden Lauf auch in Zukunft fortsetzen zu können!

Hinein in den antiautoritären und anarchistischen Block auf der Großdemonstration gegen das Polizeigesetz NRW in Düsseldorf am 7.7.18! Mehr Infos zu unserem Block folgen noch. Alle Infos zur Demo findet ihr unter: https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/ Wir sehen uns unter den schwarzen und roten Fahnen!

Anarchistische Gruppe Dortmund im Juni 2018

http://agdo.blogsport.eu/

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Hamburger Gitter - Der G20-Gipfel als Schaufenster moderner Polizeiarbeit

GlobalisierungGeschrieben von Schwarze Katze 21 Jun, 2018 10:07:19
Leftvision präsentiert den G20-Film "Hamburger Gitter - Der G20-Gipfel als Schaufenster moderner Polizeiarbeit". Der Film Hamburger Gitter zieht ein Jahr nach G20 Bilanz und stellt Polizei und Justiz in den Mittelpunkt. Ein Jahr geprägt durch öffentlichen Druck, Fahndungen und Ausnahmezustand. Welche Garantien des Grundgesetzes konnten standhalten? Mit welcher Leichtigkeit konnten die Behörden agieren? Welche Methoden der Ausnahmesituation G20-Hamburg werden langsam zur Normalität? Und welche Gesellschaft zeichnet sich da am Horizont ab?


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